Bericht zur Mitgliederversammlung vom 2. Februar 2018

Der Vorsitzende Herr Bauschmann begrüßt die versammelten Mitglieder und stellt die Beschlussfähigkeit und satzungsgemäße Einberufung fest.

Als erster TOP lässt er die Entwicklung und Aktivitäten des Vereins für das Jahr 2017 Revue passieren.

• Es gab im Laufe des Jahres Erdrutsche innerhalb des Steinbruchs, diesbezüglich stand man mit dem Landratsamt in Kontakt.
• Auf dem Steinbruchgelände wurde ein Damm aufgeschüttet der mit großen Steinen stabilisiert wurde, vermutlich um bei zukünftigen Starkregenereignissen eine Schlammabtragung von der Halde auf der Schneebergkuppe zu vermeiden.
  Trotz des neu errichteten Damms, lief bei Starkregen im Jahr 2017 weiterhin schlammhaltiges Wasser über die L 574 in Richtung Bahnhofstraße, aber in weit geringerem Maße als noch im Vorjahr.
  Somit konnte der neue Damm auf der Schneebergkuppe bereits einiges bewirken.
• Der Verein steht weiterhin mit dem Wasserrechtsamt in Kontakt.
  Uns wurde eine Einsicht über die Auswertung der regelmäßig erhobenen Wasserproben für die Jahre 2016 und 2017 in Aussicht gestellt.
• Im vergangenen Jahr wurden an mehreren Stellen mobile eigene Feinstaubmessungen durch den Verein durchgeführt.
  Im Ergebnis werden die geltenden Feinstaubgrenzwerte wohl eingehalten. Allerdings wurden während der Heizperiode teilweise ungewöhnlich stark erhöhte Messwerte dokumentiert. Es ist hier von einen Zusammenhang mit den privaten Feuerstellen (Holz- und Kohleöfen) auszugehen.
• Der Vorsitzende berichtet über einen Brief an unseren Bürgermeister John Ehret bzgl. der vom Verein angestrebten Tempo-30-Zone im Bereich der Bahnhofstraße, sowie das Antwortschreiben.

Herr Bauschmann bedankt sich bei allen Mitgliedern für die geleistete Arbeit und gibt bekannt aus persönlichen Gründe nicht erneut für den Vorsitz zur Verfügung zu stehen.

Der Kassenbericht des Kassenprüfers stellt keine Unstimmigkeiten fest, so dass die Entlastung der Schatzmeisterin einstimmig angenommen wird.

Die Entlastung des amtierenden Vorstandes erfolgt ebenfalls ohne Gegenstimme.

Bei der Neuwahl des Vorstandes wird Christian Wais zum neuen Vorsitzenden und Manfred Watzlawek zum neuen zweiten Vorsitzenden gewählt.

Im Anschluss bedankt sich Herr Wais bei Herrn Bauschmann im Namen aller Mitglieder für die in fast zehn Jahren geleistete hervorragende Arbeit als Vorsitzender von der anfänglichen Bürgerinitiative hin zum eingetragenen Verein Pro Schneeberg.

Die Mitglieder ernennen Herrn Bauschmann zum Ehrenvorsitzenden und überreichen ein Präsent und Blumen.

In der Folge geht der neue Vorsitzende auf die Perspektiven für die Zukunft ein.

• Der Verein wird sich weiterhin für die Einrichtung der in unseren Augen zwingend notwendigen Tempo 30 Zone vom Ortseingang Richtung Schatthausen bis zur Einmündung auf die B 45 einsetzen.
• Wir werden die Entwicklung der Wasserqualität in unserer Gemeinde im Blick behalten.
  Die Einrichtung einer dauerhaften Messstelle im Rahmen eines privaten überregionalen Feinstaubmessnetztes wird vorgeschlagen (http://www.heidelberg.maps.luftdaten.info/) und von der Versammlung einstimmig unterstützt.
• Der Verein wird, wie seit Beginn der erweiterten Abbautätigkeiten des örtlichen Steinbruchs im Jahr 2010, die Einhaltung der behördlichen Auflagen zum Wohl von Einwohnern und Natur begleiten.

Mit einem gemütlichem Beisammensein klang die Sitzung aus.

Bericht zur Mitgliederversammlung vom 20 November 2015

Der 1.Vorsitzende Jürgen Bauschmann konnte wieder zahlreiche Mitglieder und Gäste begrüßen.

Er ging im Rechenschaftsbericht des Vorstandes auf wesentliche Themen der Vereinsarbeit ein.

Nach Prüfung durch das Finanzamt Sinsheim wurde uns wiederum die Gemeinnützigkeit bescheinigt.

Bei unserer Petition, die seit Januar 2014 dem Landtag vorliege, gäbe es nach neuesten Informationen, immer noch Ermittlungsbedarf.

Bei Fragen an das Landratsamt und mitgeteilte Mängel bezüglich Gesteinsabbau, gebe es unterschiedliche Ergebnisse.

• Eine provisorische Schotterstraße zwischen Lösshalde und L547, die wohl angedacht war, werde hoffentlich nicht gebaut. Hierzu habe das Landratsamt angegeben selbst auch keine Informationen zu besitzen. Das, so führte der Vorsitzende aus, passe zu der kurz vor der Genehmigung im Jahre 2010 plötzlich ins Spiel gebrachten fest ausgebauten Zufahrtsstraße zum Steinbruch. Diese Straße über den Schneeberg war wegen schwerwiegender Umweltprobleme, als nicht machbar, vom Landratsamt nach der erteilten Abbaugenehmigung wieder gestoppt worden.
• Unsere Mitteilung an das Landratsamt, dass der abrutschende Hang den Begrenzungszaun um das Steinbruchgelände teilweise mit in den Abgrund gestürzt habe, führte dazu, dass dieser Bereich vom Betreiber stabilisiert wurde, um weitere Rutschungen zu verhindern.
• Nach längerem Zuständigkeitsgerangel zwischen den Ämtern habe sich ergeben, dass das Baurechtsamt schon vor einem Jahr einer Verlängerung der befristeten Baugenehmigung zur Verlagerung eines öffentlichen Weges zugestimmt hatte und zwar gleich bis zum 31.08.2017. Grund unbekannt. Vielleicht würden solche, nur schwer nachvollziehbaren Informationsdefizite durch die Behörden, durch das neue Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften zu mehr Transparenz und intensivere Bürgerbeteiligung, bald der Vergangenheit angehören.
• Das Umstürzen eines Muldenkippers im Juni 2014 im Steinbruch, wir hatten nach Einhalten der Unfallverhütungsvorschriften gefragt, sei laut Landratsamt kein meldepflichtiger Unfall gemäß §8 Betriebssicherheitsverordnung gewesen. Der Sachverhalt war, wie man dem Schriftwechsel entnehmen könne, dem Amt wohl erst nicht bekannt, wurde von diesem dann aber nur als „Vorfall“ eingestuft, da es glücklicherweise keinen Personenschaden gegeben habe.

Der Vorsitzende erinnerte nun an das in der Vereinssatzung genannte Ziel die Wohnqualität zu verbessern.

Deswegen und zur Erhöhung der Sicherheit am Bahnübergang habe der Verein sich schon immer für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Bahnhofstraße von 30km/h eingesetzt. Ganz aktuell habe der Verein PRO SCHNEEBERG, wie auch die GRÜNE VIELFALT für Mauer, eine Stellungnahme zum Lärmaktionsplan abgegeben. Auf der L547 wird auf der Gemarkung Schatthausen von über 9000 Kfz/Tag ausgegangen, auf der Gemarkung Mauer sollen es gleichzeitig aber weniger als 4000 Fahrzeuge/Tag sein. Die Stadt Wiesloch habe eigene Zählungen durchgeführt und die hohen Zahlen für die Erstellung der Lärmkarte rückgemeldet. Unklar sei warum die neueste Lärmkarte aus dem Jahr 2012, mit Datengrundlage aus 2010, dann trotzdem mit unterschiedlichen Eingangsdaten gerechnet worden sei.

Auf Fragen von Mitgliedern nach hohen Staubemissionen im Bereich Ziegeleistraße, Bahnhof und der Fahrradtrainingsanlage für Jugendliche musste der Vorsitzende darauf hinweisen, dass für die Minimierung von Staubentwicklungen vorrangig der Betreiber des Steinbruchs zuständig sei. Eine Überwachung durch Messgeräte finde leider nicht statt.

Er beendete seine Ausführungen mit einem besonderen Dank an alle Mitglieder, die durch ihr Engagement sehr viel zum Schutz von Mensch und Umwelt beigetragen haben.

Bei den anschließenden turnusgemäßen Neuwahlen des Vereinsvorstandes gab es keine Veränderungen. Alle Ämter werden auch in den nächsten zwei Jahren von ihren bisherigen Trägern ausgefüllt.

Veröffentlicht 22. Januar 2016

Bericht zur Mitgliederversammlung vom 1. März 2013

Am 1. März 2013 konnte der Vorsitzende zahlreiche Mitglieder des gemeinnützigen Vereins zur diesjährigen Mitgliederversammlung begrüßen.

In seinem Rechenschaftsbericht ließ er das Jahr 2012 noch einmal Revue passieren.

Die Gemeinnützigkeit unseres Vereins wurde uns erneut bestätigt.

Pro Schneeberg habe in den vergangenen Monaten etliches versucht um die Zerstörung des Schneeberges und die Schädigung der Natur aufzuhalten.

Im Sommer 2011 konnten Betroffene Einwände im Rahmen des wasserrechtlichen Verfahrens zur Steinbrucherweiterung nennen. Das wasserrechtliche Verfahren war notwendig, da große Mengen von Grundwasser zu Tage und dann in die Elsenz geleitet werden.

Auch Pro Schneeberg hatte vorher schriftlich die Einwände dem Landratsamt mitgeteilt Daraufhin wurden wir zum Erörterungstermin am 30. November 2011 eingeladen. Allerdings erfuhren wir dort, dass das Wasserrechtsamt die wasserrechtliche Erlaubnis unabhängig von dieser Aussprache wahrscheinlich sowieso erteilen werde. Was dann auch im Nachhinein geschah.

Um einer Genehmigung zuvor zu kommen und vollendete Tatsachen zu vermeiden, legten wir im Dezember 2011 beim Landtag von Baden-Württemberg eine Petition ein, mit der Bitte bestimmte Sachverhalte des Antrages durch neutrale, bisher nicht beteiligte Experten, zu überprüfen. Bei der Europäischen Union taten wir das Gleiche mit dem Ziel das europäische FFH-Schutzgebiet zwischen Bahnhofstraße und Reilsheim, welches wir durch die weitreichende Grundwasserabsenkung bedroht sehen, zu schützen.

Im Frühjahr 2012 erfuhren wir, dass in den beiden vorher unauffälligen Straßen „Am Schneeberg“ und „Petersbergstraße“ der Abwasserkanal teilweise „zusammengebrochen“ sei und nun dringend die Straßen komplett erneuert werden müssten.

Einen anderen merkwürdigen Aspekt erkannten wir bei einer Begehung am Schneeberg. In einem gewissen Areal mit Streuobstwiesen waren einige Bäume eingegangen. Dies konnte durch Austrocknung der Böden geschehen sein. Eine nachträgliche Mitteilung ging an den Landtag und die EU

Mit dem Hinweis auf die Erkenntnisse des Landratsamtes und dem bereits genehmigten Abbau wurden unsere Petitionen abschlägig beschieden.

Allerdings sind dem Steinbruchbetreiber viele auch durch uns angeregte Auflagen erteilt worden, unter anderem ein begleitendes Monitoring-Programm.

Falls durch dieses Programm erkannt wird, dass etwas in der Umwelt aus dem Ruder läuft, will man den Grund suchen und Gegenmaßnahmen einleiten, oder weitere Auflagen erteilen.

Ab August 2011 wurde ein Jahr lang die Konzentration der Feinstaubkategorien PM10 und des krebserregenden PM2,5 am Schützenhaus gemessen.

Beide Partikeltypen sind mit dem bloßen Auge nicht zu sehen.

Als Hauptwindrichtung wurde Südwesten analysiert.

Dreimal wurde der Grenzwert für PM10 überschritten, für PM2,5 gibt es noch keine Grenzwerte.

Bei der Feinstaubmessung monierten wir von Anfang an den Standort der Messung, da mit der dokumentierten Hauptwindrichtung Südwesten, der Staub wohl kaum bis zu den Messgeräten am Schützenhaus gelangen kann.

Mit der Durchsicht dieser Ergebnisse werden wir uns noch eingehender beschäftigen, wir erhielten sie auf Anfrage vom Landratsamt.

Leider wurde uns für die „Bearbeitung“ gleichzeitig ein unangekündigter Gebührenbescheid zugesandt. Hiergegen legte der Vorstand mit Erfolg Widerspruch ein. Der Gebührenbescheid wurde vom Landratsamt komplett zurückgenommen. Allerdings erhielten wir nur 14 Tage später eine neue Zahlungsaufforderung mit etwas abgewandeltem Gesetzestext zum gleichen Vorgang, dem wir sofort beim Regierungspräsidium in Karlsruhe widersprochen haben. Hier steht ein Ergebnis noch aus.

Der Vorsitzende betonte, dass man für eine einfache, dem Landratsamt vorliegende Auskunft über Schadstoffkonzentrationen, Windrichtungen und Überschreitungen von gesetzlichen Grenzwerten rund um Mauer von den betroffenen Bürgern fünfzig Euro verlange, sei schlicht und einfach ungerecht. Laut Landesumweltinformationsgesetz ist diese Art von Auskünften auch kostenfrei zu erteilen. Hier könne man eventuell vermuten, dass eine offene und transparente Informationspolitik seitens des Landratsamtes dem Bürger gegenüber nicht gewollt ist, da auch schon die Erweiterung des Abbaugeländes in einem „Nichtöffentlichen Verfahren“ stattgefunden hatte

Abschließend blickte der Vorsitzende in die Zukunft.

Wir wollen auch weiterhin den nun leider komplett genehmigten Schneebergabbau kritisch begleiten.

Wir werden versuchen trotz der Gebührenbescheide mit den Behörden in Kontakt zu bleiben. Unsere Ziele sind Natur und Landschaft so gut es geht zu erhalten und eine Minimierung der Grob-und Feinstäube, die bei der Verarbeitung und dem Transport des Kalksteins entstehen, zu erreichen. Eine erneute Zählung von LKW Fahrbewegungen, sowie regelmäßige Begehungen des verbleibenden Schneeberggebietes und der bestehenden Biotope wird zu unseren Aufgaben gehören.

Der vom Landtag Baden-Württemberg vorgeschlagene „runde Tisch“ an dem alle Betroffenen und Beteiligten sitzen sollen, um Informationen auszutauschen, müsse so bald wie möglich ins Leben gerufen werden. Hier wäre eine kostenlose Mitarbeit des Landratsamtes erforderlich.

Nach der Entlastung des Vorstandes der Kassenwartin und der Kassenprüfer erfolgte die einstimmige Wiederwahl der gesamten Vorstandschaft. Mit einem Dank an alle Mitglieder für ihre Treue und ihr Engagement schloss der erste Vorsitzende gegen 22.00 Uhr die Mitgliedervollversammlung.

Bericht zur Mitgliederversammlung vom 25. November 2011

Der Vorsitzende Jürgen Bauschmann konnte viele Mitglieder des gemeinnützigen Vereins zur diesjährigen Mitgliederversammlung begrüßen.

Nach einer Gedenkminute für die verstorbenen Mitglieder fasste er die Entstehung des Vereins in einigen Sätzen zusammen, lies Aktionen und Maßnahmen noch einmal Revue passieren.

Beispielsweise gab es vier Bürgerinformationen per Flugblatt in denen der Verein die Einwohner Mauers zu den Erweiterungsplänen des Steinbruchs und daraus resultierende Beeinträchtigungenunterrichtete.

Mehrfach musste ProSchneeberg bisher beim Landratsamt intervenieren um auf nach unserer Meinung Unklarheiten bei der Umsetzung der Genehmigungsauflagen hinweisen.

Aber auch gewisse Erfolge die zu Verbesserungen für die Mauermer Bürger führen können, konnte der Vorsitzende vermelden.

So werden Messungen der gesundheitsgefährdenden Feinstaubkonzentration in der Atemluft am Schützenhaus, Erschütterungsmessungen, Lärmmessungen und das wasserrechtliche Verfahren durchgeführt.

Der Abbau wurde in der Genehmigung in 3 Abbaustufen unterteilt, wobei der Abbau über die Stufe1 hinaus, aber vom Ergebnis des wasserrechtlichen Verfahrens abhängig gemacht wurde.

All das, da waren sich die Mitglieder einig, wäre ohne das Engagement des Vereins so nicht gekommen.

Abschließend blickte der Vorsitzende in die Zukunft.

So ist ein Ziel des Vereins, die Bevölkerung und die Umwelt soweit möglich vor negativen Auswirkungen der Steinbrucherweiterung zu schützen.

Daran wird der Verein weiter arbeiten, auch wenn es Rückschläge wie derzeit beim LKW-Verkehr gibt.

So hatte das Landratsamt seit Juli 2010 untersucht ob eine weitere LKW-Zufahrt zum Steinbruch aus Richtung Schatthausen möglich wäre. Im November 2011 wurde bekannt, was wir schon immer vermutet hatten, schwerste Bedenken beim Umweltschutz und bei der Finanzierung der 1,5 km langen Straße lassen eine, wenn auch nur sehr geringe, Entlastung der Bahnhofstraßenanwohner nicht zu.

Die Kassenwartin konnte in Ihrem Bericht von geordneten Finanzen berichten, wenn auch vor allem die Ausgaben für den Rechtsanwalt große Spendenbereitschaft erforderten.

Mit einem gemütlichem Beisammensein, gewürzt mit anekdotische Anmerkungen, die für Heiterkeit unter den Anwesenden sorgten, klang die Sitzung aus.

Veröffentlicht 14. Dezember 2011

Bericht der Vereinsversammung vom 30. März 2012

Die Vorsitzenden berichteten über das am 8. März 2012 geführte konstruktive Gespräch zwischen Bürgermeister Albrecht und den Vereinsvorsitzenden.

Aus Sicht unseres Vereins hinterließ das 90 minütige Gespräch einen durchweg positiven Eindruck, es wurden nochmals die Standpunkte betrachtet und es konnte auch das ein oder andere historische Missverständnis geklärt werden.

Es folgte ein Bericht zu den beim Landtag Baden-Württemberg sowie der EU eingereichten Petitionen, die Unterschriftslisten konnten mittlerweile nachgereicht werden. Das zusätzliche Einreichen der Petition bei der EU-Kommission war notwendig geworden da es sich bei den Elsenzauen auch um ein europäisches Schutzgebiet handelt.

Bericht aus der Vereinssitzung vom 1. Juli 2011

Der Vorsitzende konnte als ersten Tagesordnungspunkt das Antwortschreiben des Gewerbeaufsichtsamtes zu unserer Kritik an den unregelmäßigen Sprengzeiten des Steinbruchbetreibers verlesen.Darin heißt es:

„Die Firma wird sich zukünftig an die in dem Genehmigungsbescheid vom 11.10.2010 gemachten Auflagen halten.“

Im Genehmigungsbescheid ist festgelegt worden, dass werktags nur zwischen 9:00 und 12:00 Uhr gesprengt werden darf. Die Vereinsmitglieder begrüßten die Antwort des Amtes auf unser Schreiben und die damit verbundene Verbesserung für Anwohner und Bürger unserer Gemeinde.

Auch war man sich einig, weiterhin die Abbauerlaubnis auf weitere im Genehmigungsbescheid genannten Festlegungen und Auflagen zu prüfen und ggf. aktiv zu werden.

Diskutiert wurde auch das sogenannte wasserrechtliche Verfahren. Der Steinbruchbetrieb entnimmt Grundwasser und leitete es in die Elsenz. Im wasserrechtlichen Verfahren wird geprüft welche Auswirkungen die Entnahme von Grundwasser durch den Steinbruchbetrieb haben könnten.Da der Antrag und die Planungsunterlagen des beabsichtigten Vorhabens vom 01.07. bis 01.08.2011 beim Rathaus oder dem Wasserrechtsamt der Rhein-Neckar-Kreises eingesehen werden können, wurde beschlossen diese Möglichkeit kurzfristig zu nutzen. Einwendungen zur Wahrung eigener Rechte können nur innerhalb von bestimmten Fristen geltend gemacht werden.

Veröffentlicht 7. Juli 2011