Pro Schneeberg reicht Fachaufsichtsbeschwerde ein

Bereits Mitte Juli legte Pro Schneeberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe Fachaufsichtsbeschwerde zu der durch das Landratsamt Rhein-Neckar im Oktober 2010 erteilten Erweiterungsgenehmigung ein.

 

Unsere Bescherde umfasst drei Punkte die wir in der Folge kurz vorstellen:

 

Amtliche Bekanntmachung zur Umweltverträglichkeitsprüfung:
Im Jahr 2006 wählte das Landratsamt Rhein-Neckar lediglich den Aushang an der Amtstafel im Landratsamt als Bekanntmachungsweg. Die sonst übliche Bekanntmachung durch Aushang in der Gemeinde Mauer, der lokalen Zeitung oder Amtsblatt oder im Internet erfolgte nicht.
Hinzu kommt, dass die Amtstafel im Landratsamt selbst bei dessen Auskunftsstelle nicht bekannt ist.
Erst nach Suche wurde die Amtstafel in einem Nebenflur des Landratsamts ausfindig gemacht.
Allerdings war diese nicht als Amtstafel zu erkennen, da Sie als "Mitteilung des Personalrats" beschriftet war und hauptsächlich zur Mitarbeiterinformation des Landratsamts und Mitteilungen der Gewerkschaft genutzt wurde.
Wir halten die Art und Weise der sogenannten Bekanntmachung hier nicht für Verfahrenskonform.
Den betroffenen Anwohnern und Bürgern unserer Gemeinde wurde damit, nach unserer Meinung, die Möglichkeit genommen rechtzeitig ihre Rechte zu wahren.

 

Raumordnungsverfahren

Im Jahr 2006 schreibt das Regierungspräsidim Karlsruhe dass ein Raumordungsverfahren ausnahmsweise nicht erforderlich ist, da die gepante Erweiterung gegenüber der Erweiterung 2001 zu keiner verkehrsrechtlichen Mehrbelastung führe.

  • In dem genannten Gutachten aus dem Jahr 2000 wird von 145 LKW-Fahrbewegungen pro Tag ausgegangen.
  • Der Betreiber selbst schreibt in seinem Antrag von 2009 maximal 169 LKW-Fahrbewegungen pro Tag.
  • Eine an eidesstatt versicherte Zählung von Pro Schneeberg Mitgliedern im März 2010 ergibt ca. 300 LKW-Fahrbewegungen pro Tag.
  • Das Landratsamt genehmigt schließlich im Oktober 2010 bis zu 320 LKW-Fahrbewegungen am Tag.

Pro Schneeberg geht daher davon aus, dass die Genehmigung unter falschen Voraussetzungen erteilt wurde.

Sprengerschütterungen Denkmalschutz

Das 1788 erbaute "Jagdschlösschen Sanssouci" steht nur circa 300 Meter von der beantragten Abbaufäche entfernt.

Zum Schutz von Baudenkmälern gelten wesentlich geringere Erschütterungswerte als für moderne Bebauung.

Dies wurde soweit uns bekannt weder untersucht noch in der Genehmigung berücksichtigt. In der Genehmigung fehlen die Grenzwerte der Erschütterungen für Baudenkmale in einer aus technischen Regelungen übernommenen Tabelle gar komplett.

Wir fordern das "Jagdschlösschen Sanssouci" vor Gefärdung durch Sprengerschütterungen zu schützen. Dauermessungen im Schlösschen halten wir ab sofort für dringend erforderlich.

 

Kopien unserer Fachaufsichtbeschwerde gingen an verschiedene Landtagsabgeordnete sowie an die Denkmalschutzbehörde des Landes Baden-Württemberg.

Termine & Aktuelles

Temporeduzierung in der Bahnhofstraße

 

Pro Schneeberg setzt sich für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Bahnhofstraße bis zum Ortsende Mauer Richtung Schatthausen auf 30 km/h ein

 

Wieso, weshalb und warum erfahren Sie hier

 

Veröffentlicht 30.09.2018

Bericht zur Mitglieder-

versammlung am 2. Februar 2018

 

Der Bericht zur Mitglieder-versammlung am 2. Februar 2018 steht nun in unserer Rubrik
"Aus dem Vereinsleben" zur Verfügung

 

Veröffentlicht 04.06.2018

 

Sommer 2016

 

Mehrere Starkregenereignisse führen zu teilweise chaotischen Zuständen und Überschwemmungen im Ortsteil Übersee.

Mehrmals musste in diesem Zusammenhang........

 

.... weiter in unserer Rubrik  Im Detail oder direkt zum Artikel.

 

Veröffentlicht 03.10.2016

 

Beachtliche Staubentwicklung

 

An trockenen Tagen ist eine beachtliche Staubentwicklung im Steinbruch zu beobachten.

 

Neue Bilder finden Sie in der Rubrik: Im Detail -> Staubentwicklung.

 

Veröffentlicht 23.03.2014